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   OVG Niedersachsen, 24.06.1994 - 6 L 5528/92   

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https://dejure.org/1994,9578
OVG Niedersachsen, 24.06.1994 - 6 L 5528/92 (https://dejure.org/1994,9578)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.06.1994 - 6 L 5528/92 (https://dejure.org/1994,9578)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. Juni 1994 - 6 L 5528/92 (https://dejure.org/1994,9578)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 34 Abs. 1 BauO ND; § 68 Abs. 1 BauO ND; § 86 BauO ND; § 14 Abs. 4 BauODV ND; § 18 Abs. 7 BauODV ND; § 1 Abs. 2 AufzV ; § 8 AufzV ; § 63 Abs. 1 BauO ND; § 68 Abs. 2 BauO ND; § 24 GewO
    Behindertenaufzug; Mehrfamilienhaus; Bauaufsicht; Baugenehmigung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Behindertenaufzug

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Behindertenaufzug; Mehrfamilienhaus; Bauaufsicht; Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 1994, 492
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 12.07.1973 - I C 23.72

    Rechtsmittel

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.06.1994 - 6 L 5528/92
    Dem steht die bisherige Rechtsprechung nicht entgegen, wonach Mietwohnhäuser als wirtschaftliche Unternehmen in diesem Sinne anzusehen sein sollen (BVerwG, GewArch 1973, 265; VGH München, GewArch 1974, 271; OVG Münster, ZMR 1973, 58).
  • VG Gelsenkirchen, 26.09.2012 - 5 K 2704/12

    Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht

    vgl. Gädtke/Czepuck/Johlen/Plietz/Wenzel, a.a.O., § 36 RdNr. 20a; OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 1994 - 6 L 5528/92 -, und VG Düsseldorf, Urteil vom 1. Oktober 2008 - 25 K 3193/08 - jeweils zitiert nach juris; s. auch OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2009 - 10 A 2849/08 -, unveröffentlicht.

    vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 1994 - 6 L 5528/92 -, a.a.O.

  • VG Düsseldorf, 01.10.2008 - 25 K 3193/08

    Zulässigkeit einer Genehmigung abweichend von bauaufsichtlichen Anforderungen

    Eine erhebliche Verengung einer Treppe durch einen Treppenlift erschwert in hohem Maße die Flucht der sich in dem Gebäude aufhaltenden Personen wie auch den Einsatz von Rettungskräften der Feuerwehr; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 -, BRS 64 Nr. 135 (Abweisung einer Klage gegen eine Verfügung, einen Treppenlift zu beseitigen, unter Hinweis auf Probleme im Brandfall); OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 1994 - 6 L 5528/92 -, juris Rdn. 21 zur Verneinung der Befreiungsvoraussetzungen betreffend Mindestbreite der Treppe für den Einbau eines Treppenlifts.
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